Nutzungsbedingungen des saniPEP Gäste-Wlans

Nutzungsbedingungen des Sanipep Gäste-Wlans


Wir stellen Kunden und Besuchern („Sie“ oder „Kunde“) in den Geschäftsräumen der SaniPep-Apotheken („Geschäftsräume“) einen Zugang zum Internet in Form eines WLAN-Zugangs („Hotspot“) zur kostenlosen Nutzung zur Verfügung.
Die Bereitstellung richtet sich nach unseren jeweiligen technischen und betrieblichen Möglichkeiten.  Mit der Bereitstellung erlangen Sie keinen Anspruch auf einen funktionsfähigen Hotspot oder eine bestimmte örtliche Abdeckung des Hotspots, sowie eine bestimmte Übertragungsgeschwindigkeit in unseren Geschäftsräumen. Es besteht kein Anspruch darauf, dass bestimmte Dienste über den Hotspot genutzt werden können. So können insbesondere Port-Sperrungen vorgenommen werden. In der Regel wird das Surfen im Internet und das Senden und Empfangen von E-Mails ermöglicht.
Es handelt sich nicht um einen öffentlich zugänglichen Hotspot, sondern um ein internes WLAN für Kunden unserer Apotheke. Ein Kaufabschluss ist für die Nutzung nicht erforderlich.


§ 1    Allgemeines und Registrierung

(1)    Betreiber des Hotspots ist die SaniPep Apotheke im Einkaufs-Center Neuperlach (nachfolgend: „SaniPep“).
(2)    Es besteht kein Anspruch auf Nutzung des Hotspots. Uns steht es frei, den Zugang zum Hotspot jederzeit ohne Angabe von Gründen einzuschränken oder einzustellen oder zuvor verbundene Geräte aus dem Hotspot (vorrübergehend) zu entfernen.
(3)    Wenn Sie sich im Netzwerk registrieren, werden Sie zunächst auf eine Website weitergeleitet, auf welcher Sie die Möglichkeit der Kenntnisnahme dieser AGB erhalten.
(4)    Voraussetzung für die Nutzung des Hotspots ist, dass Sie im Zuge des Anmeldungsprozesses im WLAN die Nutzungsbedingungen durch Betätigen der Schaltfläche „weiter“ akzeptieren und, dass Sie Kunde von SaniPep sind. Nach Ablauf einer Stunde endet die Möglichkeit der Nutzung des Hotspots automatisch. Für die weitere Nutzung des Hotspots ist in diesem Fall eine Neuanmeldung durch den Kunden erforderlich.
(5)    Wir übernehmen keine Haftung für Internetinhalte oder -dienste, welche Sie über den Hotspot besuchen und/ oder nutzen.

 

§ 2    Ihre Pflichten als Nutzer

(1)    Sie sind verpflichtet, etwaige Informationen, die im Rahmen der Nutzung des Dienstes von Ihnen zu ihrer Person angegeben werden, wahrheitsgemäß zu machen.
(2)    Sie sind verpflichtet, bei der Nutzung des Hotspots die geltenden Gesetze einzuhalten. Weitere Pflichten, die sich aus anderen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ergeben, bleiben unberührt.
(3)    Sie haben sicher zu stellen, dass der Zugang zu und die Nutzung des Hotspots mit Ihren Benutzerdaten ausschließlich durch Sie als Nutzer erfolgt. Sofern Tatsachen vorliegen, die die Annahme begründen, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, müssen Sie uns unverzüglich informieren


§ 3    Verbotene Handlungen

(1)    Ihnen sind als Nutzer jegliche Handlungen bei der Nutzung des Hotspots untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind folgende Handlungen untersagt:
(a)    das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;
(b)    die Veröffentlichung oder Zugänglichmachung von Inhalten, durch die andere Teilnehmer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;
(c)    die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein;
(d)    die öffentliche Zugänglichmachung von urheberrechtlich geschützten Werken oder sonstige urheberrechtswidrige Handlungen, insbesondere bei der Nutzung von sog. „Internet-Tauschbörsen“ oder File-Sharing-Diensten.
Des Weiteren sind auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf der Internetseite des Diensteanbieters sowie bei der Kommunikation mit anderen Nutzern (z.B. durch Versendung persönlicher Mitteilungen, durch die Teilnahme an Diskussionsforen etc.) die folgenden Aktivitäten untersagt: 
(e)    Übertragung überdurchschnittlich großer Datenmengen und insbesondere die anhaltende Übertragung solcher Datenmengen;
(f)    das Hosting eines Web-Servers oder anderer Server durch Nutzung eines Hotspots des Diensteanbieters;
(g)    die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;
(h)    die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
(i)    die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);
(j)    die Aufforderung anderer Nutzer oder Dritter zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke.
Ebenfalls untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb unseres Hotspots zu beeinträchtigen, insbesondere unsere Systeme unverhältnismäßig hoch zu belasten.


§ 4    Sperrung von Zugängen

Wir können Ihren Zugang zum Hotspot jederzeit vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen, verstoßen haben oder wenn wir ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung haben


§ 5    Haftungsfreistellung

(1)    Sie sind als Nutzer für alle Ihre Handlungen, die Sie im Zusammenhang mit der Nutzung des Internets über unseren Hotspot vornehmen, selbst verantwortlich.
(2)    Sie stellen uns von sämtlichen Forderungen, die Dritte gegen uns wegen eines Verstoßes von Ihnen gegen gesetzliche Vorschriften, gegen Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Urheber- und Markenrechte) oder gegen vertragliche Pflichten, Zusicherungen oder Garantien geltend machen, einschließlich der Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten in gesetzlicher Höhe) auf erstes Anfordern frei.
(3)    Sie sind verpflichtet, im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen im Sinne von § 5 Absatz 2 unverzüglich und vollständig bei der Sachverhaltsaufklärung mitzuwirken und uns die hierzu erforderlichen Angaben in geeigneter Weise zugänglich zu machen

 

§ 6    Haftungsausschluss

Haftungsansprüche gegen SaniPep, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch Nutzung des Hotspots verursacht wurden, sind ausgeschlossen, sofern von Seiten von SaniPep oder seiner Erfüllungsgehilfen kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.


§ 7    Datenschutz

Wir speichern ihre Nutzungsdaten, insb. die vergebene IP-Adresse, sowie die MAC-Adresse für 14 Tage ab dem Zeitpunkt der letzten Nutzungstätigkeit. 
SaniPep beachtet zu der Registrierung, sowie der Bereitstellung des Hotspots die anwendbaren gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Wir verweisen im Übrigen auf unsere Allgemeinen Datenschutzbestimmungen.


§ 8    Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen internationalen Privatrechts. Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, München.

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